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#1 2011-01-02 14:15:25

Grupp
Neues Forenmitglied
Registriert: 2011-01-02
Beiträge: 8

Querdenken für die Kunstfreiheit

Wie interpretiert man eine Verfassungsrechtsentscheidung. Die zu einem anderen Schluss kommt als die Öffentliche Gewalt es gerne  annehmen möchte.
Die Einleitung: die Beschwerde nicht angenommen werden kann, weil der Beschwerdeführer von dem Vorbehalt der Gerichte nicht in seinem Grundrecht Art,5 GG. Angegriffen wird, macht alles klar, der Vorbehalt gegen Art.5 Abs. 3 GG, ist im Gesetzlichem Rahmen verfassungskonform damit unangreifbar, Was im folgenden aber nicht mehr ganz stimmen kann.
Die Vordergerichte gehen mit ihren Vorbehalt, ausdrücklich, von den Schrankenregeln aus, die Verfassungsrechtsprechung die Schranken Art.5 GG. In der Mephisto-Entscheidung aufgestellt hat.
in der Mephisto-Entscheidung wird nur die Persönliche Ehre
Eines ehemaligen Nazischauspielers, vor dem Freiheitsrecht Art.5 geschützt, nicht aber festgestellt: die Meinungsfreiheit nicht mehr an jedem Ort erlaubt werden muss, bzw, sich innerhalb der Freiheitsbedingung Art.5 Abs.3 GG betätigen dürfen darf.
Auch die folgende Zustimmung, was eine Straßennutzung Erlaubnispflichtig macht. schränkt nur den Ort ein, was eine Straße die über den Allgemeingebrauch hinausgeht Erlaubnispflichtig macht. Es wird  nicht gesagt,  auch derAllgemeingebrauch eine Straße erlaubnispflichtig ist.
Der nächste Satz scheint mir insgesamt bemerkenswert, auch die gute Absicht im Rahmen des verhältnismäßigen  auf das besondere  Freiheitsrecht Art.5 Abs.3 besonders achten zu müssen. Braucht hier Nicht weiter eingegangen werden, denn der Beschwerdeführer wollte einzig festgestellt wissen, dass Er seiner Absicht und Tätigkeit auf einem Ausgesuchten Platz einer öffentlichen Straße keiner Straßen- verkehrs- rechtliche Erlaubnis bedürfe.
Karlsruhe 1981
Wo aber sucht Ein Kunstmaler auf einer Öffentlichen Straße, einen Platz um Kunst herzustellen und zu verkaufen, bestimmt nicht auf dem Breitscheider Kreuz oder mitten einer verkehrsreichen Straßenkreuzung. Der ausgesuchte platz wird Allgemeinen, der Kommunikative Allgemeingebrauch Fußgängerzone sein. Wenn ich die Erörterung richtig verstanden habe, Braucht ein Kunstmaler an einem ausgesuchtem Platz, „Fußgängerzone“, keiner Behördenerlaubnis. Kunst herzustellen und zu verkaufen,
Oder wat ist da Wunschdenken ?

Grupp

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#2 2011-01-02 14:47:43

Osian
Forenmitglied
Registriert: 2010-05-29
Beiträge: 119

Re: Querdenken für die Kunstfreiheit

Grupp schrieb:

Wo aber sucht Ein Kunstmaler auf einer Öffentlichen Straße, einen Platz um Kunst herzustellen und zu verkaufen, bestimmt nicht auf dem Breitscheider Kreuz oder mitten einer verkehrsreichen Straßenkreuzung. Der ausgesuchte platz wird Allgemeinen, der Kommunikative Allgemeingebrauch Fußgängerzone sein. Wenn ich die Erörterung richtig verstanden habe, Braucht ein Kunstmaler an einem ausgesuchtem Platz, „Fußgängerzone“, keiner Behördenerlaubnis. Kunst herzustellen und zu verkaufen,
Oder wat ist da Wunschdenken ?

Grupp

Hallo Grupp, die besten Wünsche für das neue Jahr - obwohl es bei dir ja so weiterzugehen scheint wie in den vorherigen Jahren.

"...ist das Wunschdenken"

nein, es ist das Streben nach einer optimalen Verkaufsstrategie: die Lokalität des Verkaufs wird von der Allgemeinheit dem Bilderverkäufer gratis zur Verfügung gestellt, schließlich verschönert dieser dann als Gegenleistung die Fußgängerzone mit seinen Bildern, 
Träumen ist auch im neuen Jahr erlaubt, Träume dahingehend, die 60er und 70er Jahrer des letzen Jahrunderts wieder herbeizuzaubern.

Ernsthaft: Der Bilderverkauf in stark frequentierten Fußgängerzonen hat nichts mit Kunstfreiheit zu tun, da es sich bei den gezeigten Arbeiten nicht um die Verfechtung "freier Kunst", sondern um den Verkauf von Wohnzimmer-Accessoires handelt.

Beste Grüße
der alte Barde aus dem keltischen Nebel

Beitrag geändert von Osian (2011-01-02 14:49:05)

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#3 2011-01-02 15:44:50

Grupp
Neues Forenmitglied
Registriert: 2011-01-02
Beiträge: 8

Re: Querdenken für die Kunstfreiheit

***
Ernsthaft: Der Bilderverkauf in stark frequentierten Fußgängerzonen hat nichts mit Kunstfreiheit zu tun, da es sich bei den gezeigten Arbeiten nicht um die Verfechtung "freier Kunst", sondern um den Verkauf von Wohnzimmer-Accessoires handelt.
***
Kaum nimmt ein Don Quijote seine Lanze auf, um gegen die Verachter der Kunstfeihheit zu kämpfen, schon tauchen die alten Kelten Aus dem Nebel des vergessens auf, selbstverständlich hat das verkaufen von Zimmerschmuck und auch höhere Kunst, nichts mit der Kunstfreiheit zu tun. wohl aber wenn der Zimmerschmuck als einziges Können eines Bildermalers-Malerin selbst hergestellt und verkauft wird, dann ist auch die Kunstfreiheit einer Häme unkaputtbar.Kunst ist Kunst egal ob sie als verkaufbarer Zimmerschmuck oder nichtbezahlbare Exklusivität zu bewerten ist, die Qualität richtet sich einzig an der Kunstfreiheitsgarantie aus, und geht einem Neidhammel zur abwetung überhaupt nichts an.

Grupp

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#4 2011-01-02 17:50:47

Evalott
Forenmitglied
Registriert: 2010-09-19
Beiträge: 270

Re: Querdenken für die Kunstfreiheit

Hallo Grupp,

Die „Mephisto-Entscheidung“ des Bundesverfassungsgerichts vom 24. Februar 1971 (BVerfGE 30, 173) gilt in der deutschen Rechtswissenschaft als Grundsatzurteil zur Kunstfreiheit und zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht (APR). Das Bundesverfassungsgericht definierte erstmals den Begriff „Kunst“ aus verfassungsrechtlicher Sicht und stellte klar, dass auch die nach dem Grundgesetz schrankenlos gewährleistete Freiheit der Kunst (Art. 5 Abs. 3 GG) Schranken unterliege; nämlich solchen, die sich durch andere Grundrechte ergeben. Bei der Kollision der Kunstfreiheit mit anderen Grundrechten sei eine Abwägung der Rechtsgüter vorzunehmen.

Also auch Verfassungskonform, unterliegt den Schranken anderer Grundrechte.

in der Mephisto-Entscheidung wird nur die Persönliche Ehre
Eines ehemaligen Nazischauspielers, vor dem Freiheitsrecht Art.5 geschützt, nicht aber festgestellt: die Meinungsfreiheit nicht mehr an jedem Ort erlaubt werden muss, bzw, sich innerhalb der Freiheitsbedingung Art.5 Abs.3 GG betätigen dürfen darf.

Wieder konform - innerhalb der Freiheitsbedingung Art.5Abs.3GG - der "besagt"

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

Wieder konform - entbindet nicht von der Treue zur Verfassung

Grupp schrieb:

denn der Beschwerdeführer wollte einzig festgestellt wissen, dass Er seiner Absicht und Tätigkeit auf einem Ausgesuchten Platz einer öffentlichen Straße keiner Straßen- verkehrs- rechtliche Erlaubnis bedürfe.

Die Antwort liegt also in dem Wort Konform

Wenn die Absicht einer Tätigkeit, in diesem Falle die Herstellung sowie der Verkauf von Kunst, homogen auf das Geschehen des gesellschaftlichen Alltags basiert, also auch in diesem Sinne im harmonischen Einklang besteht, oder bestand. Dem scheint nicht so gewesen zu sein.

Was war also geschehen, außer dass Du nur wissen wolltest, ob Du eine Erlaubnis brauchst. Wieso kam es letztendlich zu einer Beschwerde?

Grupp schrieb:

denn der Beschwerdeführer wollte einzig festgestellt wissen, dass Er seiner Absicht und Tätigkeit auf einem Ausgesuchten Platz einer öffentlichen Straße keiner Straßen- verkehrs- rechtliche Erlaubnis bedürfe.

Denn hier lese ich Beschwerdeführer


" Kunst ist, den gesunden Mittelpunkt unseres Daseins zu leben "

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#5 2011-01-02 20:09:21

Grupp
Neues Forenmitglied
Registriert: 2011-01-02
Beiträge: 8

Re: Querdenken für die Kunstfreiheit

Hallo Evalott
exelenter Konformitätfeststeller, Klasse Hochachtung
Als Legasteniker geht mir das schreiben Nicht glatt in die Tasten
dennoch wage ich mal eine Erklärung mit Rechtscheibfehler.
***denn der Beschwerdeführer wollte einzig festgestellt wissen, dass Er seiner Absicht und Tätigkeit auf einem Ausgesuchten Platz einer öffentlichen Straße keiner Straßen- verkehrs- rechtliche Erlaubnis bedürfe.***
Denn hier lese ich Beschwerdeführer?
Richtig beim Verfassungsgericht landet eine Beschwerde erst wenn alle vorinstanzen ausgeschöpft sind, also stellt das Verwaltungsgericht düsseldorf fest, die Fußgängerzonenregelung einer Stadverwaltung mehr wert habe, als die Kunstfreiheit. man empfiehlt den Obrigkeitsgehorsam. wenn Behörde  mich keine Erlaubnis erteilt, Meinen handgemalten Zimmerschmuck in den Fußgängezone zu verkaufen,
Tief verletzt prodestiere ich weiter.
das Oberverwaltungsgericht schwenkt ein und Beschließt, dass die Kunstfreiheit Höherwertig ist als die Düsseldorfer Staßenordnung zur regelung der Fußgängerzonen, also habe ich recht und mehr wollte ich nicht beweisen.
siehe Der beschwerdeführer wollte einziug festgestellt wissen.
Die Stadt düsseldorf bemüht ihre fähigsten Verwaltungsjuristen und argumentiert das die Düsseldorfer straßenordnung auch nur die Straßengesetze NRW wahrnehmen, Das Bundesverwaltungsgericht, beschliest daraufhin, dass einer erlaubnisverweigerung durch die Behörden, auch der Kunst nicht erlaupt sein kann, sich zu jeder Zeit, an jeden Ort in jeder Art und weise zu betätigen. dieser Beschluß wird von einm hochrangigen verwaltungswissenschaftler, Prof. Hufen, hochschuldozent für Juristenausbildung, Als Totaler Hirnriss Veröffentlicht. diesem Hirrnriss rechne ich mir eine chance für eine Verfassungsbeschwerde aus. Die Aber kann nicht zur Entscheidung angenommen Werden, weil die vordergerichte Bereits und im ergebnis zutreffend den Richtlinien gefolgt sind die Verfassungsrechtsprechung die Kollisinsfrage kolidierener Grundrechte In der Mephisto-äEntscheidung aufgestellt hat, Gründe: Siehe Eingangsthread die Begründung wird aber nicht für die Öffentlichkeit freigegeben, was die Stadbehörde als Anlasss sieht die Ebrscheidung im ganzen zu ignorieren, Was nicht ist, kann auch nicht sein, man qualifiziert mich zu einem Warenverkäufer ab. und verlangt für das wollwollen einer Erlaubnis, einen Gewebeschein zu führen. jetzt liegt es wieder an mir, zu beweisen, dass ich für das wohlwollen einer erlaubnis keinen Gewerbeschein benotige.
20 jahre dauert jetzt schon der Kampf Um die Kunstfreiheitsgarantie.
qrest3hey9z.jpg.
und immer noch ist das elend nicht zu ende, jetzt darf ich, die Erlaubnis Nur für das Malen auf der Staße erhalten, nicht Aber für das Wirken von Kunst, um zu beweisen das der Werk- und Wirkbereich der Kunstfreiheit eine Einheit sind. müsste ich nochmal durch die Instanzen, ab erste instanz wird mir aber die Pkh. verweigert. dadurch verhindert, dass ich doch noch recht erhalte, man beweißt sich gegenseitig, dass das Proplem "Grupp" mit der nichtveröffentlichten Verfassungsentscheidung XYZ erledigt sei.

Grupp

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#6 2011-01-02 23:26:06

Evalott
Forenmitglied
Registriert: 2010-09-19
Beiträge: 270

Re: Querdenken für die Kunstfreiheit

Evalott

Beitrag geändert von Evalott (2011-01-03 00:53:29)


" Kunst ist, den gesunden Mittelpunkt unseres Daseins zu leben "

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#7 2011-01-03 04:01:10

Grupp
Neues Forenmitglied
Registriert: 2011-01-02
Beiträge: 8

Re: Querdenken für die Kunstfreiheit

hi Evalott.
Habe deinen kommentar, den du offensichtlich zurückgenommen hast gelesen. Rücknahme Spricht für dich, aber schwamm drüber, denn Den faschißmus den Du  unsere Verwaltungsrichter nicht glauben möchtes, Kann man auch mit keinem eigenem Überdecken.indem Mann/frau enfach behauptet. was nicht sein kann auch nicht sein darf.
Google mal: Götter in Schwarz;

Grupp

Beitrag geändert von Grupp (2011-01-03 04:05:17)

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#8 2011-01-03 10:48:19

Evalott
Forenmitglied
Registriert: 2010-09-19
Beiträge: 270

Re: Querdenken für die Kunstfreiheit

denn Den faschißmus den Du  unsere Verwaltungsrichter nicht glauben möchtes,

Wie musst Du empfinden, dass Du diese Worte gebrauchst?

Vielleicht mal zu meiner Erfahrung

Im November, also gerade vor einigen Wochen, hatte ich einen Termin beim hiesigen Arbeitsgericht. Meine Rechtsanwältin, die ich kurz vorher, bevor die Verhandlung statt fand, noch einmal auf suchte, und die mir auch den Eindruck vermittelte, sie würde mir die nötige Unterstützung geben können, verdeutlichte mir dann aber das ganze Gegenteil.

Ich wollte meine Arbeitsstelle wieder haben, denn ich fürchtete mich davor vom Arbeitsamt, in meiner Angelegenheit das Jobcenter, abhängig zu sein.

Jedenfalls wies der Arbeitgeber ein Dokument vor, dass belegte, dass ich nicht die Einzige war, die er kündigen "musste". Mehrdeutigkeit, denn es lag ja immerhin in seinem ermessen, wen er letzt endlich kündigen muss. Weiterhin ließ er seine persönliche Einstellung zu mir mit dem Zitat
"Wenn sie ich diese Frau durch ihren Richterspruch wieder einstellen muss, so werde ich sie zur nächsten Gelegenheit sowieso wieder kündigen." verlauten.

Nichts in meiner Rechtsanwältin regte sich, denn diese persönliche Einstellung meiner Person gegenüber, ließ vermuten, dass die Kündigung also nichts mit meiner Arbeitsqualität die ich geleistet hatte überhaupt zu tun haben könnte.

Obwohl ich die Klägerin war, bekam immer der Arbeitgeben das Wort. Alles was ich erwiderte, hatte nur ein Kopfschütteln seitens des Richters zur Folge.

Was konnte ich also tun?

Ich habe mich also von dieser Gewerkschaft losgesagt,  Wohl doch zu sehr Arbeitgeber bezogen.

Soll ich jetzt auch faschistisch denken?


" Kunst ist, den gesunden Mittelpunkt unseres Daseins zu leben "

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#9 2011-01-03 13:06:33

Grupp
Neues Forenmitglied
Registriert: 2011-01-02
Beiträge: 8

Re: Querdenken für die Kunstfreiheit

***Soll ich jetzt auch faschistisch denken?***
Natürlich nicht wir sind bruder und schwester im Erleiden eines suspektem Gesellschaftssystem. Du bist deiner Gewerkschaft einfach davon gelaufen , Mich hat die Gewerkschaft bildender Künstler, einfach rausgeschmissen. Um   so dem Schutz der Kunstfreiheit nichts mehr schuldig zu sein, Nichtmitglieder muss kein Kunstschutz erkämpft werden.
Für deine Leidensgeschichte hasste mein volles Verständnis, Auf hoher See biste In der Hand Gottes, Vor gericht in der Hand eines Teufels. laut Statem ent des ehemaligen Bundesverfaasungsrichter Präsident Papier. ist da auch das Bundesverfassungsgericht nicht verschont, Statt Recht zu sprechen Wird Unrecht oft zementiert.

Möge das Neue Jahr mit dir sein:
Grupp

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#10 2011-01-03 13:40:31

Evalott
Forenmitglied
Registriert: 2010-09-19
Beiträge: 270

Re: Querdenken für die Kunstfreiheit

Was mich betrifft, so betrachte ich dieses Geschehene als abgehakt. Das sind die Geschichten, die unser Leben immer wieder mal beeinflussen werden. Das ist das Leben verstehst Du das?

Bei Dir scheint diese ganze Angelegenheit nicht zur Ruhe zu kommen. Warum?

das Oberverwaltungsgericht schwenkt ein und Beschließt, dass die Kunstfreiheit Höherwertig ist als die Düsseldorfer Staßenordnung zur regelung der Fußgängerzonen, also habe ich recht und mehr wollte ich nicht beweisen.
siehe Der beschwerdeführer wollte einziug festgestellt wissen.

Du hattest erreicht was Du wolltest.


" Kunst ist, den gesunden Mittelpunkt unseres Daseins zu leben "

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#11 2011-01-03 14:50:58

Grupp
Neues Forenmitglied
Registriert: 2011-01-02
Beiträge: 8

Re: Querdenken für die Kunstfreiheit

Ja  Zweimal soger  das Zweite mal, ich für die Straßenrechtliche  Nichterlaubnis auch keinen Gewebeschein benötigee.
Kunst ist kein Gewerbe. Die Stadt pocht aber weiter Auf Ihr verbrieftes Hausrecht über die Staßen und Plätze. selbst bestimmen zu dürfen Und da ist das Bundesverwaltungsgericht allzu gern bereit, festzustellen Das einem Behörtlichem Erlaubnisverbot auch der Kunst nicht erlaubt sein Kann, sich zu jeder Zeit, an jeden Ort, in jeder Art und Weise zu betätigen, so ein Hirnriss kann mann in Hinsicht der Kunstfreiheitsgarantie nur Intuitiv erfassen Wenn jetzt noch ein Rechtswissenschaftler Klare Worte Für den Unsinn findet,  nimmt man solch ein Künstlerfeindliches Richtergelaber nicht einfach mehr hin. ich werde aus Karlsruhe Zwar bestätigt.der Bescheid aber nicht für die Offentlichkeit freigegeben.  für die Behörde ein gefundenes fressen , was nicht nachweisbar ist kann auch nicht sein. Man Rechnet sich aus das mir an keiner Stelle eine Revision gelingen wird. inzwichen Verarmt kann ich die Enormen Kosten einer Revision tatsache nicht mehr selber aufbringen 20000.- Euro allein für den Prozessstart, als besondere Spitzfindigkeit wird mir auch die Prozesskostenhilfe verweigert, Weil mit der nichtöffentlichen Verfassungsenscheidung längst festgestellt sei. Kunst nicht an jeden Ort erlaubt werden Muss. um Mich fertig zu machen. Exestiert die Nichtöffentliche Entscheidsung nur in Manipulation der Behörde. mein Lesart ist für den Papierkorb.

gr upp

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#12 2011-01-03 20:09:35

Evalott
Forenmitglied
Registriert: 2010-09-19
Beiträge: 270

Re: Querdenken für die Kunstfreiheit

Daraus entnehme ich, dass in dieser Angelegenheit endlich Ruhe eingekehrt ist.

Und was das betrifft:

die Erlaubnis Nur für das Malen auf der Staße erhalten,

Da hast Du ja schonwieder Erfolg gehabt

Und das

nicht Aber für das Wirken von Kunst, um zu beweisen das der Werk- und Wirkbereich der Kunstfreiheit eine Einheit sind. müsste ich nochmal durch die Instanzen,

Das würde ich sodann auf sich beruhen lassen.

Tschau Eva

Beitrag geändert von Evalott (2011-01-03 23:04:39)


" Kunst ist, den gesunden Mittelpunkt unseres Daseins zu leben "

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